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Keine Anrechnung von Produktionsschulgeld in Hamburger Produktionsschulen

Am 24. Januar 2014 wurde die „Förderrichtlinie zur Gewährung von individuellen Leistungsprämien in Produktionsschulen“ im Amtlichen Anzeiger der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht. Sie ist seit dem 25. Januar 2014 in Kraft und löst damit die bisherigen Bestimmungen zum „Produktionsschulgeld“ für die Hamburger Produktionsschulen ab.

Diese Förderrichtlinie, die mit der für das SGB II zuständigen Fachbehörde (BASFI) erarbeitet und abgestimmt wurde, verdeutlicht Ziele und Umsetzung der in den Hamburger Produktionsschulen gezahlten individuellen Leistungsprämien in Abhängigkeit von der Kompetenzentwicklung des/ der einzelnen Produktionsschülers/ Produktionsschülerin. Die für alle Produktionsschulen in der Freien und Hansestadt Hamburg verbindlichen Regelungen nehmen Anregungen aus dem BMAS und der BA auf (besonderer Aufwand an Lern- und Veränderungsbereitschaft, objektive Bewertungskriterien, organisatorische und inhaltliche Entkopplung von regelmäßigen Zahlungen sowie die (weiter) konkretisierte Zweckbestimmung der Leistungen). Die individuelle Leistungsprämie wird zu dem Zweck gezahlt, die Motivation der Produktionsschüler zu honorieren, anzuerkennen und somit zu befördern. Sie dient in dieser Zweckbestimmung als pädagogisches Instrument.